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Pläne zu einem Umweltgesetzbuch wieder einmal gescheitert

Pläne zu einem Umweltgesetzbuch wieder einmal gescheitert

Die vom Umweltministerium geplante Einführung eines Umweltgesetzbuchs ist aufgrund von Uneinigkeiten innerhalb der Parteien wieder einmal gescheitert. Nachdem die ersten Entwürfe für ein solches Umweltgesetzbuch (UGB) schon im Jahr 1990 von Umweltrechtsprofessoren vorgelegt wurde und 1997 dann auch die damalige Umweltministerin Angela Merkel einen erneuten Versuch startete, scheint dieses Vorhaben wieder einmal nicht von Erfolg gekrönt zu sein. Merkel hatte damals eine „Unabhängige Sachverständigenkommission zum UGB“ eingesetzt, die die Grundlage für einen späteren Gesetzesentwurf des Umweltministeriums unter der Leitung von Jürgen Trittin bilden sollte. Auch im Laufe der nächsten Jahre wurde immer wieder über ein Umweltgesetzbuch verhandelt.

Nun aber schiebt man sich bei den Parteien gegenseitig den schwarzen Peter zu – SPD und die Union machen sich gegenseitig für das Scheitern verantwortlich, und der Fraktionschef der SPD Peter Struck geht sogar so weit, dass er der Kanzlerin gar Führungsschwäche vorwirft. Letztlich wurden die Bemühungen für ein Umweltgesetzbuch jedoch gestoppt, weil Bayern als einziges Bundesland die Pläne auch weiterhin ablehnt.

Das Umweltgesetzbuch sollte ein Wasser- und Naturschutzrecht auf Bundesebene regeln, damit  die 16 Bundesländer nicht jeweils einzelne Gesetze erlassen müssen. Über die Details dieser per Rahmenvorschrift geregelten Gesetze sollten die einzelnen Länder dann jedoch selbst entscheiden können.Dies alles ist nun vorerst erst einmal gescheitert, aber damit sich nun überhaupt mal etwas tut, plant Bundesumweltminister Sigmar Gabriel nun, die Änderungen im Wasser- und Naturschutzrecht per Einzelgesetz durchsetzen.