Stromanbieter Wechseln leicht gemacht!
Jetzt Stromanbieter kostenlos vergleichen!
Richtwerte:    1800 kWh   3500 kWh   5000 kWh

Deutsche Wirtschaft in Gefahr? Umweltminister appelliert gegen Beihilfeverfahren

Deutsche Wirtschaft in Gefahr? Umweltminister appelliert gegen Beihilfeverfahren

Die Brüsseler Kommission möchte wegen der weitgehenden Befreiung deutscher Industriekonzerne von der EEG-Umlage ein Beihilfeverfahren eröffnen. Das würde die Industrie schlagartig etwa 2,4 Mrd. Euro mehr kosten. Bundesumweltminister Altmaier wirbt dagegen bereits längere Zeit für eine Strompreisbremse. Hier lesen Sie weiter über die Hintergründe und Konsequenzen.

Hintergrund des Stromstreits
Es war die richtige Entscheidung, nach der Katastrophe von Fukushima die Abschaltung der Atommeiler voranzubringen und den Ausbau der erneuerbaren Energien zu beschleunigen. Die energieintensive deutsche Industrie braucht jedoch bezahlbaren Strom. Um die Produktion zu sichern und die massiven deutschen Exporte zu ermöglichen wurde der Industrie ein Großteil der Umlage nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz erlassen. Zuviel findet Brüssel und möchte deswegen, und wahrscheinlich auch wegen des Unmuts in anderen europäischen Ländern, ein Beihilfeverfahren eröffnen. Der EU-Wettbewerbskommissar findet die deutsche Energiepolitik weitgehend wettbewerbswidrig und möchte das ändern. Das könnte die deutsche Wirtschaft jedoch teuer zu stehen kommen. Bundesumweltminister Altmaier hat dagegen ein Papier entworfen, um Strom weiterhin bezahlbar zu halten. Der auch Strompreisbremse genannte Plan soll im Kern die besondere Ausgleichsregelung für die deutsche Industrie um etwa 700 Millionen Euro reduzieren. Sein Vorhaben scheitert bislang jedoch am Widerstand der Länder, allen voran Hamburg und Nordrhein-Westfalen.

Mögliche Konsequenzen
Im Moment sieht es so aus, als ob der Strom für die deutsche Industrie in nächster Zeit tatsächlich teurer wird. Das jedoch hätte massive Einschnitte in Produktion und Wettbewerbsfähigkeit sowie erhebliche Verluste bei den so wichtigen Exporten zur Folge. Einhergehen würde diese Entwicklung wohl auch mit dem Verlust von Arbeitsplätzen. Die goldene Lösung wäre sicherlich ein Kompromiss, der die deutsche Wirtschaft möglichst wenig kostet. Aber neben harten Verhandlungen mit dem europäischen Wettbewerbskommissar stehen dem Bundesumweltminister nicht minder schwere Auseinandersetzungen mit den Ländern bevor.

Die Entwicklung geht weiter
Die Energiewende ist nicht mehr aufzuhalten. Trotz aller Widrigkeiten gilt es jetzt Mittel und Wege zu finden, um die Folgen der steigenden Kosten in den Griff zu bekommen. Das Problem kann nur durch Anstrengungen aller beteiligten Partner gelöst werden.

Lesen Sie hier weiter zum Thema Erneuerbaren Energien.